vesna_crnogorka

Am 15. März 2007 hat Montenegro ein Stabilisierungs- und Asoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet. Damit hat Montenegro Serbien und Bosnien-Herzegowina bei der EU-Integration überholt. Der Unsinn den die pro-serbische Opposition, Serbien und ein gewisser Herr Solana erklärten, dass ein unabhängiges Montenegro viel langsamer in die EU kommt als mit Serbien als dumme Propagandalüge herausgestellt. Serbien hat mit Kosovo und ohne Auslieferung von Mladic eh keine Chance und Bosnien-Herzegowina wegen fehlender Reformen vorerst auch nicht.

Die Liberale Partei (LP) hat sich gegen den NATO-Beitritt ausgesprochen. Originelle Begründung: ein NATO-Beitritt schadet dem Tourismus. Stattdessen will die LP ein demilitarisiertes Montenegro.

Am nächsten Samstag, den 24. März findet in Podgorica das erste Fußballländerspiel Montenegros gegen Ungarn statt.

So nach langen Mühen ist es soweit. Der Parlamentsausschuß hat einen Entwurf für eine neue Verfassung fertig. Er wird jetzt dem Parlament vorgelegt. Entweder es gibt dann eine 2/3 Mehrheit für einen Entwurf oder es wird eine Volksabstimmung geben, bei der eine Mehrheit von 50 % + 1 Stimme aller Wahlberechtigten nötig ist. Bis Ende März muss es entschieden sein.

Der Entwurf des Parlamentsausschusses wurde mit den Stimmen der Vertretern der Regierungsparteien angenommen. Danach heißt die Staatssprache Montenegrinisch, und es wird die Trennung von Kirche und Staat betont ohne dass irgendeine Konfession in der Verfassung erwähnt wird. Die pro-serbischen Parteien wollen dass die Staatssprache Serbisch bleibt und unter anderem die Serbisch Orthodoxe Kirche aber keinesfalls die Montenegrinisch Orthodoxe Kirche in der Verfassung erwähnt. Hier wird es wohl keinen Kompromiss mit der Regierung geben. Die Gruppe für Veränderungen (PZP)  will auch die Trennung von Kirche und Staat und schlägt als Staatssprache eine einheitliche Sprache vor, die von den Bürgern Serbisch oder Montenegrinisch genannt wird. Hier wäre ein Kompromiss wohl möglich. Die verschiedenen Änderugsanträge werden im Parlament gesondert abgestimmt werden.

Bei der Frage der Machtverteilung der Staatsorgane ist man sich weitgehend einig. Allerdings will auch die PZP nach der Annahme der Verfassung innerhalb eines Jahres Parlaments-, Präsidenten- und Kommunalwahlen. Das will die Regierungskoalition aber nicht, so dass es doch zu einem Referendum kommen könnte. Es bleibt also spannend.

Nicht viel Neues aus Crna Gora. Anfang dieser Woche wurde die Klage von Bosnien-Herzegowina gegen Serbien und Montenegro vor dem Internationalen Strafgerichtshof entschieden. Da sich Montenegro aus der Staatenunion mit Serbien zurückgezogen hat, war es nicht davon betroffen. Sonst hätte es eventuell doch mit Reparationen an Bosnien-Herzegowina zahlen müssen. Doch auch Serbien kam glimpflich davon.

Ministerpräsident Sturanovic ist zur Zeit beliebtester Politiker in Montenegro vor dem PZP-Chef Medojevic und dem DPS-Vorsitzenden Djukanovic. Sieht übrigens so aus, als ob Milo DPS-Vorsitzender bleibt. Die DPS führt immer noch als stärkste Partei die Umfragen an, die PZP hat aber sehr zugelegt, während der serbische Block an Unterstützung verliert. Als kompetenteste Parlamentspartei gilt auch die PZP.

Im Sport gibt es Neuigkeiten. Am 24.3.2007 steigt Montenegros erstes Fußballspiel gegen Ungarn in Podgorica. Montenegro ist jetzt Vollmitglied der UEFA.

Am 29. November 2006 wurde Montenegro auf dem NATO-Gipfel in Riga in das NATO-Programm "Partnerschaft für den Frieden" zusammen mit Serbien und Bosnien-Herzegowina aufgenommen. Lange Zeit sah es nicht so aus, doch am Ende hat es doch gepaßt.

Die Sozialistische Volkspartei (SNP) hat auf ihrem Parteitag am 26. November 2006 den 41-jährigen Srdjan Milic zum neuen Parteivorsitzenden gewählt. Milic setzte mich mit 268 Stimmen gegen den ehemaligen jugoslawischen Ministerpräsidenten Dragisa Pesic und einen weiteren Kandidaten durch. Milic folgt dem wohl erfolglosesten montenegrinischen Politiker aller Zeiten, Pedrag Bulatovic nach. Neue Ansätze oder Selbstkritik waren von Milic bisher nicht zu hören.

Mit der Verfassung geht nicht viel voran. Es gibt zwar einen Verfassungsausschuß im Parlament, der sogar einen Unterausschuß gebildet hat. Doch Regierung und Opposition streiten weiter über symbolische Themen wie die Bezeichnung der Staatssprache und ob und wenn ja welche Religionsgemeinschaften in die Verfassung eingetragen werden.

Dafür geht es im Sport voran. Die Damen Handballmannschaft scheiterte beim Qualifikationsturnier Tschechien nur knapp, während die Herren ihre Qualifikationsgruppe für die EM 2008 in Norwegen als Erster beendeten und nun in die Endausscheidung für die EM mitspielen.

Neue Regierung
Am dem 10.November 2006 war es endlich soweit. Das unabhängige Montenegro hat seine erste Regierung. Das Parlament bestätigte nach mehrtägiger Aussprache die Regierung des neuen Ministerpräsidenten Zeljko Sturanovic mit 44 Stimmen, bei 26 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen. Das neue Kabinett umfasst 16 Minister (11 DPS, 3 SDP, 1 DUA, 1 BP) .

Sturanovic war von der DPS als Kompromisskandidat nach dem Amtsverzicht von Djukanovic vorgeschlagen am 4. Oktober 2006 vorgeschlagen worden. Am 11. Oktober 2006 hatte Präsident Vujanovic den bisherigen Justizminister als Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Sturanovic stammt wie Djukanovic aus Niksic ist aber über seine Frau mit dem ehemaligen Unionspräsidenten Marovic verwandt. Diese Kombination macht ihm zum Kompromisskandidat zwischen Marovic und Djukanovic.

Sturanovic wurde am 31. Januar 1960 in Niksic geboren. Er studierte Jura in Podgorica und war dann als Anwalt tätig. Von 1993-2001 war er Abgeordneter in Bürgerkammer des jugoslawischen Parlaments. Im April 2001 wurde er in das montenegrinische Parlament gewählt. Seit Juli 2001 war er Justizminister im Kabinett Djukanovic.

Die neue Regierung sieht wie folgt aus:

Ministerpräsident: Zeljko Sturanovic DPS

Vizeministerpräsidentin für europäische Integration: Gordana Đurović DPS

Vizeministerpräsident für wirtschaftliche Fragen: Vujica Lazović SDP

Außenminister: Milan Milan Roćen DPS

Verteidigungsminister: Boro Vučinić DPS

Innen- und öffentliche Verwaltung: Jusuf Kalamperović, SDP

Finanzminister: Igor Lukšić DPS

Wirtschaftsentwicklung: Branimir Gvozdenović DPS

Justizminister: Miraš Radović DPS

Minister für Tourismus- und Umweltschutz: Predrag Nenezić DPS

Verkehr- und Telekommunikationsminister: Andrija Lompar SDP

Bildung- und Wissenschaftsminister: Slobodan Backović DPS

Landwirtschaftsminister: Milutin Simović  DPS

Minister für Gesundheit, Arbeit und Sozialpolitik: Miodrag Radunović DPS

Minister für Kultur, Sport und Medien: Predrag Sekulić DPS

Minister für Minderheitenschutz: Fuad Nimani DUA

Minister ohne Geschäftsbereich: Suad Numanović  BP

Obwohl der Präsident Vujanovic ihn bereits vorgeschlagen hatte und seine eigene Partei ihn bat, weiter Ministerpräsident zu bleiben, hat er doch abgelehnt. Milo Djukanovic will nicht mehr Ministerpräsident Montenegros sein! Das kommt dem Ende einer Ära gleich. Seit 1991 war Djukanovic einer der bestimmenden Politiker des Landes. Mal als Ministerpräsident, mal als Präsident. Und nun will er nicht mehr, obwohl er die Unabhängigkeit Montenegros erreicht hat und die Opposition bei den Parlaments- und Kommunalwahlen einmal mehr gedemütigt hat.

Wieso das? Man kann nur spekulieren. Vielleicht ist er wirklich amtsmüde nach so vielen Jahren an der Staatsspitze. Am Alter kann es kaum liegen, Milo ist ja erst Mitte 40. Nun gibt es natürlich allerlei Gerüchte. Es sei ein Abkommen mit der Internationalen Gemeinschaft, seine Angst vor Strafverfolgung wegen angeblichen Zigarettenschmuggels usw. Was auch immer. Die Gründe wird nur er kennen. Zunächst einmal will er aber Vorsitzender der regierenden DPS bleiben. Schon unken die ewigen Verlierer der pro-serbischen Opposition, das ja alles gleich bleiben wird, selbst wenn Milo nach Alaska zieht. Andere wie der Albanerführer Dinosa und viele DPS-Kader bedauern die Entscheidung.

Nächste Frage ist nun: Wer wird der Nachfolger? Angeblich setzt sich Milo für den jungen Finanzminister Luksic ein. Djukanovics ewiger Vize, der frühere Parlamentspräsident und ehemalige Präsident der Union mit Serben, Svetozar Marovic will sich ebenfalls in die zweite Reihe zurückziehen. Marovic empfiehlt angeblich den amtierenden Justizminister Zeljko Sturanovic. Auch der langjährige stellvertretende Ministerpräsident Gvozdenovic ist im Gespräch. Die DPS muss es nun entscheiden.

Am 2. Oktober hat sich das erste unabhängige Parlament Montenegros konstituiert. Und es geht gleich mit einem Eklat los. Die Looser der pro-serbischen Opposition der Serbischen Liste, SNP, DSS und NS weigern sich bei der Nationalhymne aufzustehen. Angeblich ein spontaner Akt, da es nicht ihre Hymne und ihr Staat ist. Nix gelernt und noch immer nicht in der Realität angekommen, die Herren!

Zum Parlamentspräsidenten wird erneut der SDP-Vorsitzende Ranko Krivokapic gewählt. Die Ämter der stellvertretenden Parlamentsvorsitzenden sind noch nicht besetzt. Einer soll an die DPS gehen und einer an die Opposition. PZP und der pro-serbische Block haben sich darauf geeinigt, dass ein Vertreter der Serbischen Liste diesen Platz bekommt. Mit Danilovic hat die SNS auch gleich jemanden im Auge. Doch nach dem Eklat mit der Hymne wollen SDP und möglicherweise DPS Danilovic nicht wählen. Wir werden sehen. Die Anfänge des neuen Parlaments erinnern an die alten Konflikte.

Zum Sport. Montenegro hat mit Buducnost Podgorica nun einen eigenen Vertreter in der Adrialiga, der regionalen Basketballliga der ehemaligen Republiken Jugoslawiens. Doch Buducnost ist mit zwei knappen Niederlagen zu Hause gegen Cibona Zagreb und bei Olimpija Ljubljana gestartet. Erfolgreicher die Vereinshandballer von Berane. Sie haben gleich drei Kontrahenten in der zweiten Runde des Challenge Cups (Europacup) besiegt. Nach den klaren Erfolgen gegen eine moldawische Mannschaft und die Briten aus London, gewann Berane nur knapp gegen die Griechen aus Kilkis. Das Turnier fand in Bijelo Polje statt und Berane ist in der nächsten Europacuprunde.

Das Ergebnis der Parlamentswahlen übertraf noch einmal alle Erwartungen. Die regierende Koalition von DPS/SDP haben mit 41 von 81 Mandaten wiederum die absolute Mehrheit gewonnen. Und auch bei den Kommunalwahlen klarer Sieg für die DPS/SDP! Mit circa 70 % gingen deutlich weniger Leute zur Wahl als beim Refereumdum.

Die Bäume der Opposition sind nicht in den Himmel gewachsen. Die stärkste Oppositionspartei wurde die extrem nationalistische Serbische Liste der SNS und Konsorten. Sie bekam 12 Mandate. Die neu angetrenene Bewegung für Veränderungen (PZP) von Medojevic hat 11 Mandate geholt uhd ist in alle Rathäuser eingezogen, wo sie kandidiert hat. Ein schöner Erfolg für die erste Wahlteilnahme, aber verglichen mit besseren Umfragewerten und Medojevics Anspruch Ministerpräsident einer Expertenregierung zu werden aber doch ein Dämpfer.

Größter Verlierer der Wahl ist die von SNP geführte gemäßigte pro-serbische Koalition SNP-NS-DSS. Die ehemals stärkste Oppositionspartei muss sich mit 11 Mandaten zufriedengeben. Das Lavieren zwischen serbischen Nationalismus und loyaler Opposition hat sich nicht ausgezahlt. SNP-Chef Pedja Bulatovic bleibt der absolute Looser. Aber kaum zu erwarten, dass seine schwindsüchtige SNP endlich den Mut hat ihn zu feuern.

Nur knapp gereicht hat es für die Koalition aus Liberaler Partei und Bosniakischer Partei. Ganze zwei Mandate bleiben für sie. Der Traum des Liberalenchefs Zivkovic Zünglein an der Waage zu werden und jede Menge Pfründe und Erpressungen bei der Regierung zu veranstalten ist geplatzt.

Insgesamt ziehen 3 albanische Listen ins Parlament. Die DPS-nahe DUA kommt auf zwei Mandate, das Bündnis von DSCG und PDP von Bardhi auf 1 Sitz ebenso wie die neue albanische Partei Forca. Auch die DPS hat ein Mandat der fünf albanischen Sitze geholt.

Alles in allem ist das Ergebnis eine eindrucksvolle Bestätigung der Regierung Djukanovic. Die Unabhängigkeit ist gefestigt und unumkehrbar. Bei der Ausarbeitung der neuen Verfassung wird das Pro-Unabhängigkeitslager den Ton angeben. Bereits am 23. September sollen Gespräche über den Abschluss eines Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens mit der EU beginnen.

Milo Djukanovic und seine Anhänger feierten die Nacht mit Champagner und Feuerwerk im gewohnter Manier. Dennoch war alles viel ruhiger als nach dem Referendum. Die OSZE zeigte sich zufrieden und meldete nur kleine Unregelmäßigkeiten.

In den letzten zwei Wochen vor den Wahlen kam der Wahlkampf nochmal richtig in Schwung! Die Regierungskoalition kämpft um die absolute Mehrheit und nimmt kein Blatt vor den Mund. Hauptangriffsziel von Milo Djukanovic ist Nebojsa Medojevic der Führer der neuen Partei "Bewegung für Veränderungen" (PZP). Milo sagte unter anderm, dass Medo mit einem Autobus der Lügen durchs Land fährt und nur als Busfahrer tauge. Zudem sei er der absolute Looser und das einzige was er in seinem Leben gewonnen habe, sei ein Wettbewerb in der Schule gewesen, wer die meiste Baklava isst. Zudem gebe er sich als Wirtschaftsexperte aus, obwohl er Elektrotechniker sei.

Medo konterte, dass Milo korrupt sei und einen Mafiastaat nachlateinamerikanischen Vorbild aufbaue. Zudem sei er von der Schulbank direkt ins Ministerrräsidentenamt gesprungen. Medo brüstete sich, dass er ein international gefragter Consultant sei, der im Ausland Milliarden verdient. Daraufhin wurde Medo von der Polizei vernommen auf der Grundlage einer anonymen Anzeige, denn er habe das Geld nicht versteuert und sei auch nicht krankenversichert. Zudem habe er vor kurzem ein großes Haus in der Nähe von Podgorica gebaut. Medo wittert wegen des Polizeiverhörs eine politische Verschwörung.

Milos potenzieller Partner, wenn es nicht zur absoluten Mehrheit reicht, die Liberale Partei von Miodrag Zivkovic, liefert sich währenddessen verbale Gefechte mit Djukanovics Dauerpartner, den Sozialdemokraten der SDP. Der SDP Chef Krivokapic meinte, dass bekannt sei das die Liberalen käuflich seien. Die SDP fürchtet wohl um ihre Rolle als Zünglein an der Waage.

Die Wahllokale schliessen morgen um 21 Uhr. Wenig später werden NGOs die ersten Ergebnisse liefern. Meine Prognose; DPS/SDP gewinnen knapp die absolute Mehrheit. Medos PZP wird drittstärkste Kraft mit circa 15 % hinter DPS und SNP. Die Serbische Liste und die Liberalen kommen auch ins Parlament. Mal sehen, ob ich richtig liege

Montenegro hat nun sein eigenes Länderkürzel. Dem waren Verhandlungen mit der Internationalen Organisation für Standartisierung vorausgegangen. Dabei wurde beschlossen, dass Montenegro zunächst und zwar sofort das Kürzel MNE erhält. Dies gilt ab September 2006.  Montenegro wird auch eine eigene Internetdomain erhalten. Diese soll ME lauten, aber das wird noch dauern. So war es zumindest in der montenegrinischen Presse zu lesen.

Die Parlamentswahlen rücken näher. Nur noch eine Woche. In verschiedenen Umfragen liegt die DPS-SDP mit 45 bzw. 48 % klar vorn. Die entscheidende Frage wird wohl sein, ob es für die bisherige Regierung zur absoluten Mehrheit reicht. An zweiter Stelle folgt die SNP-NS-DSS Koalition mit 18,8 %, gefolgt von der Bewegung für Veränderungen mit 16,2 % und die Serbische Liste mit 11,1 %. Laut CEDEM liegt die Liberale Partei/Bosnjakische Partei mit 6,5 % ebenfalls klar über der Sperrrklausel. Als Partner für die DPS kämen insbesondere die Liberalen in Frage oder aber Abgeordnete der Minderheiten. Djukanovic ist immer noch beliebtester Politiker vor Medojevic und Amphiloje.

Nach einem Beschluss von Präsident Vujanovic wird ab September dieses Jahres die Wehrpflicht abgeschafft. Es werden keine Rekruten mehr einberufen. Auch soll die Armee weiter verkleinert werden. Montenegro geht also im Gegensatz zu Deutschland mit der Zeit.

Mittlerweile hat die neue nationale Fußballliga bereits drei Spieltage gehabt. Von den 12 Mannschaften kristallisieren sich insbesondere Zeta Golubovci und Buducnost Podgorica sowie überraschend FK Grbalj Radanovici als Favoriten auf den ersten Meistertitel heraus. Ab Oktober starten die eigenen Baskettball- und Handballligen. Bei der Leichtathletik EM in Göteborg waren erstmals zwei montenegrinische Leichtathleten dabei, allerdings ohne großen Erfolg. Montenegro ist bereits Mitglied in vielen internationalen Sportverbänden wie Basketball,  Handball, Wasserball und Leichtathletik. Fußball steht noch aus.